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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Dienste des bitZMarket und otakudojo

der bitZMarket UG (haftungsbeschränkt), Mainzer Str. 39, 66111 Saarbrücken

Stand 11.03.2016

1. Definitionen

2. Geltungsbereich / Allgemeine Regelungen

2.1 Die AGB enthalten die zwischen NUTZERN, MITGLIEDERN und dem BETREIBER ausschließlich geltenden Bedingungen zur Nutzung des BITZMARKET als Online-Marktplatz, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Zwischen MITGLIEDERN, die als KÄUFER und VERKÄUFER auf dem BITZMARKET untereinander Kaufverträge abschließen, gelten unter Umständen zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen des VERKÄUFERS. Bitte informieren Sie sich darüber im Verkaufsangebot oder direkt beim VERKÄUFER.

2.2 Der BETREIBER behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen dieser AGB werden Ihnen per E-Mail mitgeteilt. Die geänderten Passagen werden drucktechnisch hervorgehoben. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

3. Leistungen des BETREIBERS des BITZMARKET

3.1 Der BETREIBER stellt mit dem BITZMARKET einen Internetmarktplatz, zur Verfügung, auf dem die MITGLIEDER des BITZMARKET ARTIKEL kaufen und verkaufen können.

3.2 Die Leistungen des BETREIBERS bestehen u.a. in:

3.3 Der BETREIBER bietet selbst keine ARTIKEL zum Verkauf an. Der BETREIBER vermittelt nur das Zustandekommen der Kaufverträge zwischen den MITGLIEDERN des BITZMARKET. Der BETREIBER wird nicht Vertragspartner der zwischen den MITGLIEDERN unter Nutzung des BITZMARKET geschlossenen Kaufverträge. Der BETREIBER erhält für zwischen den MITGLIEDERN zustandegekommene Kaufverträge eine PROVISION gemäß Ziffer 7.

4. Mitgliedschaft

4.1 Die Benutzung des BITZMARKET zum Kauf oder Verkauf von ARTIKELN ist an die Erstellung eines MITGLIEDSKONTOS geknüpft. Das Erstellen eines MITGLIEDSKONTOS ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, Personengesellschaften und juristischen Personen erlaubt.

4.2 Durch den Abschluss des Anmeldevorgangs (siehe dazu Ziffer 5), der Zustimmung zur Geltung dieser AGB durch den NUTZER sowie der Freischaltung des MITGLIEDSKONTOS durch den BETREIBER kommt ein NUTZUNGSVERTRAG zwischen dem NUTZER und dem BETREIBER über die Nutzung des BITZMARKET zustande. Der NUTZER wird hierdurch zum MITGLIED des BITZMARKET.

4.3 Das MITGLIEDSKONTO ist nicht übertragbar.

4.4 Die Erstellung eines MITGLIEDSKONTOS ist kostenlos. Bei über den BITZMARKET vermittelten Kaufverträgen erhält der BETREIBER eine PROVISION aus dem Gesamtpreis (siehe dazu Ziffer 7).

4.5 Ein Anspruch auf die Freischaltung des MITGLIEDSKONTOS und damit auf Abschluss des NUTZUNGSVERTRAGES durch den BETREIBER besteht nicht. Der BETREIBER unterrichtet den NUTZER über die Ablehnung.

4.6 Der BETREIBER behält sich unter Berücksichtigung berechtigter Interessen des betroffenen MITGLIEDS die Ablehnung eines MITGLIEDS, die vorläufige Sperrung der Nutzungsmöglichkeit des BITZMARKET oder die Beendigung des geschlossenen NUTZUNGSVERTRAGES insbesondere in folgenden Fällen vor:

5. Eröffnung eines MITGLIEDSKONTOS

5.1 Zur Eröffnung eines MITGLIEDSKONTOS wählt der NUTZER einen Mitgliedsnamen. Dieser darf nicht aus einer E-Mail-Adresse, einer Internetadresse oder einer für Dritte geschützten Bezeichnung bestehen. Der NUTZER ist verantwortlich dafür, vor der Anmeldung sicherzustellen, dass der gewählte Mitgliedsname keine Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Urheber- oder Namensrechte, verletzt.

5.2 Die MITGLIEDER haben die im Rahmen der Anmeldung notwendigen Daten vollständig und richtig anzugeben. Die Mitgliedsdaten können im Profil des MITGLIEDS bearbeitet werden. Der BETREIBER kann die Richtigkeit der Angaben nicht überprüfen und haftet für falsche oder unvollständige Angaben erst ab Kenntnis. Der BETREIBER wird Hinweisen auf falsche oder unvollständige Mitgliedsdaten unverzüglich nachgehen.

5.3 Die MITGLIEDER haben die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu sichern. Insbesondere ist eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ohne Zustimmung des BETREIBERS untersagt. Soweit ein MITGLIED Kenntnis vom Missbrauch der Zugangsdaten und/oder deren unberechtigten Nutzung durch Dritte erhält, ist dies dem BETREIBER unverzüglich mitzuteilen.

5.4 MITGLIEDER, die ihr MITGLIEDSKONTO im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit nutzen, müssen dies gegenüber dem BETREIBER anzeigen. Insbesondere sind gewerblich tätige MITGLIEDER verpflichtet, ihre Umsatzsteuer-ID (Ust. Id.), falls vorhanden, anzuzeigen. Der BITZMARKET bietet dafür entsprechende Funktionen.

5.5 Bei Verstößen gegen die vorgenannten Regelungen behält sich der BETREIBER die unter Ziffer 4.6 genannten Maßnahmen vor.

 6. Datenschutz

6.1 Sämtliche vom MITGLIED mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) werden vom BETREIBER ausschließlich gemäß den Bestimmungen deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.

6.2 Personenbezogenen Daten der MITGLIEDER, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung des zwischen dem MITGLIED und dem BETREIBER abgeschlossenen NUTZUNGSVERTRAG verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten des MITGLIEDS für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote des BETREIBERS bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des MITGLIEDS. Eine solche Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann im MITGLIEDSKONTO abgerufen und jederzeit vom MITGLIED widerrufen werden.

6.3 Personenenbezogene Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote des BETREIBERS zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung des zwischen dem MITGLIED und dem BETREIBER geschlossenen NUTZUNGSVERTRAGES verwendet.

6.4 Schließen MITGLIEDER über den BITZMARKET Kaufverträge ab, werden KÄUFER und VERKÄUFER jeweils die für die Abwicklung des Kaufvertrages notwendigen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Name des MITGLIEDSKONTOS, Kaufgegenstand, Ausübung der Treuhandoption und gewünschte Versandmethode) mitgeteilt.

6.5 Bitte beachten Sie zusätzlich die allgemeine Datenschutzerklärung unter der URL http://www.bitzmarket.com/special/privacy

 7. PROVISIONEN

7.1 Beim Zustandekommen von über den BITZMARKET vermittelten Kaufverträgen zwischen den MITGLIEDERN erhält der BETREIBER eine PROVISION aus dem Gesamtpreis. Der Anspruch des BETREIBERS auf die PROVISION entsteht zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zwischen den MITGLIEDERN. Die PROVISION ist sofort fällig und wird bei Zahlung des Kaufpreises vom BETREIBER einbehalten.

7.2 Für die Höhe der PROVISION ist der Gesamtpreis aus dem Kaufpreis, den Versandkosten und – bei Nutzung der Treuhandoption gemäß Ziffer 12 – den Treuhandgebühren maßgeblich. Aus dem Gesamtpreis wird zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ein Anteil als PROVISION berechnet. Die Höhe des Anteils ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zwischen den MITGLIEDERN gültigen Preisliste des BETREIBERS, die unter https://bitzmarket.com/special/pricelist abgerufen werden kann.

7.3 Der Anspruch des BETREIBERS auf die PROVISION besteht unabhängig von der Erfüllung des Kaufvertrags durch KÄUFER und VERKÄUFER. Der Anspruch des BETREIBERS auf die PROVISION ist insbesondere nicht abhängig von der Zahlung des Gesamtpreises oder von Reklamationen des KÄUFERS. Der Anspruch des BETREIBERS auf die PROVISION besteht nicht, wenn der BETREIBER zu vertreten hat, dass der Kaufvertrag nicht wie geschuldet erfüllt wurde.

8. Vertragsdauer / Kündigung

8.1 Der NUTZUNGSVERTRAG zwischen BETREIBER und dem MITGLIED wird auf unbestimmte Dauer geschlossen.

8.2 Der NUTZUNGSVERTRAG kann vom MITGLIED und vom BETREIBER mit einer Frist von 14 Tagen durch eine Kündigungserklärung gegenüber dem jeweils anderen Vertragspartner in Textform (z.B. per E-Mail) gekündigt werden. Das Recht zur Sperrung von MITGLIEDSKONTEN durch den BETREIBER gemäß Ziffer 4.6 bleibt hiervon unberührt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für MITGLIEDER und BETREIBER ebenfalls unberührt. Sowohl bei fristgerechter Kündigung als auch bei außerordentlicher Kündigung ist der BETREIBER zur Auszahlung eines ggf. positiven Saldos des MITGLIEDSKONTOS verpflichtet.

8.3 Der Vertrag kann durch das MITGLIED zudem ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden, wenn das MITGLIED sein MITGLIEDSKONTO selbst im System schließt. Das Zahlungssaldo des MITGLIEDSKONTOS muss dazu ausgeglichen sein und es dürfen keine offenen Käufe oder Verkäufe vorliegen.

 9. Abschluss von Kaufverträgen zwischen den MITGLIEDERN / Zahlung und Versand

 9.1 Durch das Einstellen von ARTIKELN im BITZMARKET macht der VERKÄUFER ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kaufvertrag zwischen VERKÄUFER und KÄUFER kommt zustande, wenn der KÄUFER den ARTIKEL in seinen Einkaufswagen legt und den Vertragsschluss am Ende des Bestellvorgangs durch einen Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt.

9.2 Der Kaufvertrag kommt zwischen den MITGLIEDERN zustande, die als VERKÄUFER oder KÄUFER auftreten können. Der BETREIBER wird nicht Vertragspartner der zwischen den MITGLIEDERN geschlossenen Kaufverträge. Die Erfüllung und Abwicklung der über den BITZMARKET geschlossenen Kaufverträge erfolgt ausschließlich unter den MITGLIEDERN und ist nicht Gegenstand des zwischen BETREIBER und MITGLIEDERN geschlossenen NUTZUNGSVERTRAGES über die Nutzung des BITZMARKET.

9.3 Der KÄUFER hat den Gesamtpreis aus dem Kaufpreis und den Versandkosten innerhalb einer Woche nach Zustandekommens des Kaufvertrags gemäß Ziffer 9.1 zu bezahlen.

9.4 Der VERKÄUFER hat den oder die gekauften ARTIKEL innerhalb einer Woche nach Zahlungseingang unter Beachtung der vereinbarten Versandmodalitäten an die vom KÄUFER benannte Lieferadresse zu versenden.

9.5 Wird ein MITGLIED vom BETREIBER gesperrt oder wurde der NUTZUNGSVERTRAG eines MITGLIEDS zur Nutzung des BITZMARKET gekündigt, hat dies keine Auswirkung auf die Wirksamkeit bereits über den BITZMARKET zustande gekommener Kaufverträge zwischen den MITGLIEDERN.

9.6 Der BITZMARKET bietet eine Urlaubsfunktion für VERKÄUFER. Ist diese Funktion aktiviert, wird KÄUFERN angezeigt, dass sich der Versand von gekauften ARTIKELN verzögert. Ist ein VERKÄUFER absehbar in einem Zeitraum nicht erreichbar oder hat keine Möglichkeit gekaufte ARTIKEL zu versenden, beispielsweise durch einen Urlaub oder eine dienstliche Reise, so ist der VERKÄUFER dazu verpflichtet, dies durch die Urlaubsfunktion anderen MITGLIEDERN und damit KÄUFERN anzuzeigen.

9.7 Kam es zwischen VERKÄUFER und KÄUFER zum Kauf, hat der KÄUFER die gekauften ARTIKEL bezahlt und der VERKÄUFER reagiert nicht innerhalb von zwei Wochen auf den Kauf oder auf BITZMARKET-interne Nachrichten, so behält der BETREIBER sich das Recht vor, den Kauf zu stornieren und dem KÄUFER den Gesamtpreis auf das MITGLIEDSKONTO des KÄUFERS gutzuschreiben. Der Kaufvertrag zwischen VERKÄUFER und KÄUFER wird durch eine Stornierung des BETREIBERS annulliert.

10. Zahlungsfunktion des MITGLIEDSKONTOS

10.1 Das MITGLIEDSKONTO dient zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs auf dem BITZMARKET.

10.2 Der BETREIBER erhebt keine Gebühren für die Führung des MITGLIEDSKONTOS. Lediglich bei Zahlungen auf oder vom MITGLIEDSKONTO erhält der BETREIBER eine Gebühr vom MITGLIED.

 10.3 MITGLIEDER können Geldbeträge auf ihr MITGLIEDSKONTO durch eine Banküberweisung an den BETREIBER oder per PayPal®-Zahlung überweisen, wodurch bei der Bank und PayPal® Gebühren anfallen können. Bei der Zahlung mit PayPal® können zusätzliche Gebühren entstehen, die vom BETREIBER erhoben und vor der Zahlung angezeigt werden. Diese Gebühren sind vom MITGLIED zu zahlen und werden direkt einbehalten. Bei PayPal® gibt es für Zahlungen Mindest- und Höchstsummen, die von PayPal® bestimmt werden.

10.4 Die MITGLIEDER erwerben durch die Überweisung eines Geldbetrages gemäß Ziffer 10.3 einen entsprechenden Zahlungsanspruch gegen den BETREIBER. Ändert sich der Saldo des MITGLIEDSKONTOS, so ändert sich der Zahlungsanspruch entsprechend. Das MITGLIEDSKONTO kann kein negatives Saldo aufweisen.

10.5 MITGLIEDER können sich den Zahlungsanspruch gegen den BETREIBER per Banküberweisung oder PayPal® auszahlen lassen. Dabei können Gebühren anfallen, die vom MITGLIED zu tragen sind. Mit einer Auszahlung ändert sich sowohl der Zahlungsanspruch gegen den BETREIBER wie auch der Saldo des MITGLIEDSKONTO entsprechend.

 10.6 Auszahlungen werden regelmäßig vorgenommen, typischerweise zweimal die Woche. Die erste Auszahlung in einem Zeitraum vom 1. bis zum 15. eines Monats und vom 16. bis zum Monatsende ist für MITGLIEDER kostenfrei. Beantragt ein MITGLIED eine weitere Auszahlung innerhalb eines Zeitraums, so fällt eine Bearbeitungsgebühr an, falls die Auszahlung einen Mindestwert unterschreitet. Die Höhe der Gebühren und der gebührenfreie Mindestauszahlungsbetrag ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Auszahlungsantrages gültigen Preisliste des BETREIBERS, die unter http://bitzmarket.com/special/pricelist abgerufen werden kann.

10.7 Liegen beim Bearbeiten der Auszahlungsanträge von einem MITGLIED mehrere Auszahlungsanträge mit dem selben Empfänger vor, so behält sich der BETREIBER das Recht vor, diese Auszahlungen zu einer großen Auszahlung zusammen zu fassen. In diesem Fall zählt die Auszahlung als eine Auszahlung im Sinne der Ziffer 10.6 und für diese Auszahlung gilt Ziffer 10.6.

 11. Beschreibung der Verkaufsangebote / Verbotene ARTIKEL und INHALTE

11.1 Der VERKÄUFER soll Verkaufsangebote möglichst vollständig und korrekt beschreiben.

11.2 Gewerbliche VERKÄUFER sind verpflichtet, über ihre Geschäftsbedingungen, die sie als gewerblicher Verkäufer erstellen und pflegen können, gesetzlich vorgeschriebene Verbraucherschutzinformationen zur Verfügung zu stellen und über das gegebenenfalls bestehende Widerrufsrecht zu belehren. Die Geschäftsbedingungen des VERKÄUFERS werden bei seinen Angeboten, in der Übersicht aller Angebote zu einem Artikel, in seinem öffentlichen Profil und vor dem Abschluss des Kaufprozesses angezeigt. Bevor ein KÄUFER den Kaufprozess abschließen kann muss er die Geschäftsbedingungen der jeweiligen VERKÄUFER annehmen.

11.3 Bei den gehandelten ARTIKELN darf es sich ausschließlich um Originalteile handeln. MITGLIEDERN ist es nicht gestattet, gefälschte Produkte anzubieten.

11.4 Allen MITGLIEDERN ist es verboten, INHALTE, insbesondere Verkaufsangebote oder Profile, einzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.

11.5 Insbesondere ist es allen MITGLIEDERN untersagt, ARTIKEL oder INHALTE einzustellen, die das Straf-, Marken-, Urheber- oder Wettbewerbsrechts verletzen, hierbei insbesondere:

11.6 Darüber hinaus ist es den MITGLIEDERN nicht gestattet, folgende ARTIKEL oder INHALTE einzustellen:

 12. Treuhandoption

12.1 Der VERKÄUFER kann KÄUFERN mit der kostenpflichtigen Treuhandoption des BITZMARKET anbieten, dass der BETREIBER zunächst die Zahlung entgegennimmt und die Weiterleitung der Zahlung an den VERKÄUFER erst vornimmt, wenn die bestellten ARTIKEL beim KÄUFER angekommen ist.

12.2 Für die Nutzung der Treuhandoption fällt eine vom KÄUFER zu zahlende TREUHANDGEBÜHR an. Sie wird unmittelbar nach dem Abschluss des Kaufvertrages gemäß Ziffer 9.1 zusammen mit Kaufpreis und Versandkosten vom MITGLIEDSKONTO des KÄUFERS abgebucht. Die Gesamtsumme wird sodann auf einem TREUHANDKONTO des BETREIBERS verwaltet. Die Höhe der TREUHANDGEBÜHR ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zwischen den MITGLIEDERN gültigen Preisliste des BETREIBERS, die unter http://bitzmarket.com/preisliste abgerufen werden kann.

12.3 Der VERKÄUFER kann anbieten, die TREUHANDGEBÜHR zu übernehmen. Die TREUHANDGEBÜHR wird dann, wie die PROVISION, direkt einbehalten.

12.4 Der BETREIBER zahlt dem VERKÄUFER den Kaufpreis und die Versandkosten aus, sobald der KÄUFER den Erhalt des gekauften ARTIKELS meldet. Die PROVISION und ggf. die TREUHANDGEBÜHR werden vom BETREIBER einbehalten.

12.5 Soweit der KÄUFER nicht den Erhalt des gekauften ARTIKELS meldet, wird zunächst keine Zahlung vorgenommen. Kann der VERKÄUFER nachweisen, dass der KÄUFER die Bestellung aber erhalten hat, wird dem KÄUFER vom BETREIBER die Gelegenheit gegeben, sich innerhalb einer Frist von einer Woche dazu zu erklären. Nimmt der KÄUFER die Gelegenheit nicht innerhalb der Frist war, wird der Gesamtpreis abzüglich PROVISION und ggf. TREUHANDGEBÜHR auf das MITGLIEDSKONTO des VERKÄUFERS überwiesen.

12.6 Soweit der KÄUFER gegenüber dem BETREIBER meldet, dass der gekaufte ARTIKEL nicht innerhalb von 7 Tagen bei inländischen Bestellungen bzw. 28 Tagen bei internationalen Bestellungen nach dem Versand angekommen ist, wird dem VERKÄUFER vom BITZMARKET die Gelegenheit gegeben, sich innerhalb einer Frist von einer Woche dazu zu äußern bzw. nachweislich den Versand vorzunehmen. Der VERKÄUFER hat nachzuweisen, dass er seinen Pflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Erfolgt kein Nachweis durch den VERKÄUFER innerhalb der gesetzten Frist, wird der Gesamtpreis inklusive der TREUHANDGEBÜHREN – soweit der KÄUFER diese tatsächlich gezahlt hat – auf das MITGLIEDSKONTO des KÄUFERS zurückerstattet. Die PROVISION wird vom VERKÄUFER eingezogen.

12.7 Soweit der KÄUFER den ARTIKEL erhalten hat, der VERKÄUFER aber nach Ansicht des KÄUFERS gegen andere Pflichten aus dem Kaufvertrag verstoßen hat, wird der Gesamtpreis abzüglich PROVISION und ggf. TREUHANDGEBÜHR an den VERKÄUFER ausgezahlt. Der KÄUFER kann seine ggf. bestehenden Rechte (z.B. auf Gewährleistung) selbst gegenüber dem VERKÄUFER geltend zu machen.

 12.8 VERKÄUFER, die noch keine 15 Verkäufe abgeschlossen haben, müssen automatisch die Treuhandoption nutzen. Für Verkäufe mit automatischer Treuhandoption fällt weder für den VERKÄUFER noch den KÄUFER eine TREUHANDGEBÜHR an. Ansonsten gelten die vorgenannten Bedingungen zur Treuhandoption. Insbesondere heißt dies, dass der Gesamtpreis abzüglich PROVISION dem VERKÄUFER erst auf sein MITGLIEDSKONTO gezahlt wird, wenn der KÄUFER den Erhalt des ARTIKELS gegenüber dem BETREIBER meldet.

13. Haftung des BETREIBERS

13.1 Der BETREIBER haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der BETREIBER für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der BETREIBER jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der BETREIBER haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht für den Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den BETREIBER sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13.2 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der BETREIBER haftet insoweit weder für die ständige noch die ununterbrochene Verfügbarkeit des BITZMARKET.

14. Haftung des BETREIBERS für Inhalte der MITGLIEDER und die Durchführung der Kaufverträge

14.1 Der BETREIBER haftet nicht für die Qualität der von den MITGLIEDERN eingestellten ARTIKEL und INHALTE. Bei den INHALTEN der MITGLIEDER handelt es sich nicht um Meinungsäußerungen des BETREIBERS. Der BETREIBER macht sich die INHALTE der MITGLIEDER insbesondere nicht zu Eigen.

14.2 Eine Haftung des BETREIBERS für INHALTE Dritter kommt nur dann in Betracht, wenn der BETREIBER Kenntnis von den rechtswidrigen INHALTEN erhalten hat. Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch MITGLIEDER oder Dritte wird der BETREIBER die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich sperren oder löschen sowie geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.

14.3 Der BETREIBER haftet nicht für das Zustandekommen, die Durchführung und die Abwicklung der Kaufverträge zwischen den MITGLIEDERN. Der BETREIBER stellt für KÄUFER und VERKÄUFER nur den BITZMARKET als Plattform zur Verfügung.

15. Haftungsfreistellung

15.1 Die MITGLIEDER unterstützen den BETREIBER bei der Abwehr von Ansprüchen, die andere MITGLIEDER oder Dritte gegenüber dem BETREIBER aufgrund der von den MITGLIEDERN eingestellten ARTIKEL oder INHALTE geltend machen, insbesondere durch das zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.

15.2 Das MITGLIED ist dem BETREIBER zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten - verpflichtet, die dem BETREIBER durch die rechtliche Inanspruchnahme durch andere MITGLIEDER oder Dritte aufgrund der vom MITGLIED eingestellten ARTIKEL oder INHALTE entstehen. Dies gilt nicht, wenn das MITGLIED die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

16. Einräumen von Nutzungsrechten

16.1 Die MITGLIEDER räumen dem BETREIBER ein einfaches, zeitlich nicht beschränktes, nicht übertragbares und widerrufliches Nutzungsrecht für die Veröffentlichung der INHALTE des MITGLIEDS auf dem BITZMARKET sowie auf Accounts des BETREIBERS in sozialen Netzwerken und im Newsletter des BETREIBERS ein.

16.2 Die MITGLIEDER räumen dem BETREIBER ein, die INHALTE der MITGLIEDER zu bearbeiten, z.B. um ein einheitliches Format bei der Veröffentlichung zu gewährleisten. Dies betrifft insbesondere die Inhalte der Verkaufsangebote und der Bewertungen, gleich in welchem Format diese veröffentlicht werden. Der Nutzer stimmt dieser Form der Bearbeitung ausdrücklich zu.

17. Sperrung von MITGLIEDSKONTEN, Ausschluss von MITGLIEDERN

17.1 Bei konkreten Anhaltspunkten für Verstöße eines MITGLIEDS gegen gesetzliche Vorschriften und die in diesen AGB, hier insbesondere unter Ziffer 11, festgelegten Verbote kann der BETREIBER die betreffenden Verkaufsangebote oder das Profil, oder das MITGLIEDSKONTO des MITGLIEDS sperren. Bei wiederholten Verstößen kann der BETREIBER ein MITGLIED von der Teilnahme am BITZMARKET ausschließen. Der BETREIBER berücksichtigt berechtigte Interessen des betroffenen MITGLIEDS.

17.2 Wird ein MITGLIED endgültig gesperrt, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten MITGLIEDSKONTOS. Wurde ein MITGLIED gesperrt, darf dieses MITGLIED den Dienst des BETREIBERS auch mit anderen MITGLIEDSKONTEN nicht weiter nutzen. Ebenfalls untersagt ist die erneute Anmeldung des gesperrten MITGLIEDS unter einem neuen Namen.

17.3 Für den Fall der Sperrung eines MITGLIEDSKONTOS besteht für das MITGLIED ein Recht zur außerordentlichen Kündigung des NUTZUNGSVERTRAGES mit dem BETREIBER.

18. Änderungen am BITZMARKET / Vertragsübernahme

18.1 Der BETREIBER behält sich vor, Inhalt und Struktur des BITZMARKET sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern oder zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem MITGLIED geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird.

18.2 Der BETREIBER behält sich vor, seine Rechte und Pflichten aus dem NUTZUNGSVERTRAG über die Nutzung des BITZMARKET mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall hat MITGLIED ein Recht zur außerordentlichen Kündigung des NUTZUNGSVERTRAGES.

19. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

19.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der NUTZER seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

19.2 Für alle aus dem NUTZUNGSVERTRAG und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten gilt der Sitz des BETREIBERS in Saarbrücken als ausschließlicher Gerichtsstand, soweit das MITGLIED Unternehmer im Sinne des BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Soweit das MITGLIED Verbraucher ist und es bei Abschluss des NUTZUNGSVERTRAGES seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt hat oder sein Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des BETREIBERS in Saarbrücken. Wenn das MITGLIED Verbraucher ist und seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union hat, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte am Sitz des BETREIBERS in Saarbrücken zuständig.

20. Schlussbestimmungen

20.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

20.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Anhang

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie beim Besuch des BITZMARKET Dienstleistungen bestellen – insbesondere im Rahmen des NUTZUNGSVERTRAGES über die Nutzung des BITZMARKET – möchte sie der BETREIBER auf Folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2) Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den AGB und der Beschreibung des Angebots des BETREIBERS im Rahmen dieser Internetseite.

(3) Verbraucher haben bezüglich des NUTZUNGSVERTRAGES mit dem BETREIBER über die Nutzung des BITZMARKET ein Widerrufsrecht. Auch für die zwischen den MITGLIEDERN geschlossenen Kaufverträge kann ein Widerrufsrecht bestehen. Bitte informieren Sie sich darüber im Verkaufsangebot oder direkt beim VERKÄUFER.

Wenn Sie den BITZMARKET als Verbraucher nutzen, haben Sie bezüglich des NUTZUNGSVERTRAGES mit dem BETREIBER über die Nutzung des BITZMARKET das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (bitZMarket UG (haftungsbeschränkt), Mainzer Str. 39, 66111 Saarbrücken, +49 (0) 681 688 28158, info@bitzmarket.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An die bitZMarket UG (haftungsbeschränkt), Mainzer Str. 39, 66111 Saarbrücken, +49 (0) 681 688 28158, info@bitzmarket.com:

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)

  • Name des/der Verbraucher(s)

  • Anschrift des/der Verbraucher(s)

  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

  • Datum


(*) Unzutreffendes streichen.

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